Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Michael Ostermair sowie die MFJ Development Agentur (im Folgenden MFJ Development) führt Business Development und Beratung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Mit der Beauftragung gelten diese Bedingungen vom Auftraggeber (im Folgenden auch Auftraggeber) als angenommen:

  1. Allgemeines

    1. MFJ Development erbringt Beratungs- und Dienstleistungen zur Unterstützung von Auftraggebern insbesondere in der Unternehmensentwicklung, -optimierung und – erweiterung, auch Business Development genannt. 

    2. Die von MFJ Development abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Werkvertragliche Leistungen sind von MFJ Development nicht geschuldet. Insbesondere schuldet MFJ Development nicht ein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Ihre Stellungnahmen und Empfehlungen bereiten die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen. Weitere Vereinbarungen sind für MFJ Development nur verbindlich, wenn diese von MFJ Development schriftlich bestätigt werden.

    3. Business Development erfolgt auf der Grundlage der zwischen den Parteien geführten vorbereitenden Gespräche, Informationen und IST-Stände des Auftraggebers. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. MFJ Development möchte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam machen, dass Business Development ein nicht garantierbarer, vom Umfeld und von Dritten abhängiger und selbstverantwortlicher Unternehmensprozess ist und auch deswegen Erfolge nicht garantiert werden können. MFJ Development steht dem Auftraggebers deshalb nur als Prozessbegleiter und als Unterstützung bei Entscheidungen und Veränderungen zur Seite. 

    4. MFJ Development erbringt ihre Beratungsleistungen auf der Grundlage der ihr vom Auftraggeber oder seinen Beauftragten zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Die Gewähr für ihre sachliche Richtigkeit und für ihre Vollständigkeit liegt bei dem Auftraggeber. MFJ Development legt die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen bzw. zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie das übermittelte Zahlenmaterial bei ihrer Tätigkeit als vollständig und richtig zugrunde. Zur Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit oder zur Durchführung eigener Recherchen ist MFJ Development nicht verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn im Rahmen des erteilten Auftrages von MFJ Development Plausibilitätsprüfungen oder Wertermittlungen vorzunehmen sind, die allein an die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen, Angaben oder Unterlagen anknüpfen und nicht deren Überprüfung zum Inhalt haben.

    5. Art, Ort, Zeit und Umfang der Beratungs- und Dienstleistungen werden in dem jeweiligen Vertrag bestimmt. MFJ Development ist jedoch grundsätzlich frei über den Ort und Zeit der Erbringung. 

    6. MFJ Development ist berechtigt, Hilfskräfte, sachverständige Dritte und andere Erfüllungsgehilfen zur Durchführung der Leistung heranzuziehen. 

    7. MFJ Development führt keine Rechts- und/oder Steuerberatung durch. Bei Bedarf sind Auftraggeber angewiesen, einen Rechtsanwalt und/oder Steuerberater zu konsultieren.

    8. Mündliche oder fernmündliche Auskünfte, Erklärungen, Beratungen oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. 

  2. Projektentwicklung 

    1. MFJ Development wir den Auftraggeber regelmäßig über den Stand des Projektes informieren und in den Prozess mit einbeziehen.  

    2. Sollte sich ein Business Development Auftrag anders als dem Wunsche des Auftraggebers entwickeln, so muss der Auftraggebers dies MFJ Developmentunverzüglich, spätestens aber innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnisnahme, in Textform und so detailliert wie möglich mitteilen.

  3. Qualitative Leistungsstörung

    1. Gelingt die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung auch innerhalb einer vom Auftraggebers ausdrücklich zu setzenden angemessenen Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall hat MFJ Development Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen.

  4. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

    1. Der Kunde wird den Gegenstand des Vertrags detailliert (unter anderem Art und Umfang der geschuldeten Leistung sowie Dauer der Leistungserbringung und Termine) mit MFJ Development abstimmen und MFJ Development bei der Erbringung der Beratungs- und Dienstleistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird ihr insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen und dafür Sorge tragen, dass MFJ Development in ausreichender Anzahl geeignete Ansprechpartner mit dem erforderlichen Fachwissen zur Verfügung stehen.

    2. Im Falle von Verstößen des Auftraggebers gegen seine Mitwirkungspflichten verlängern sich etwaige von MFJ Development einzuhaltende Leistungsfristen um die durch den Verstoß verursachte Verzögerung. Zudem wird MFJ Development von ihrer Leistungspflicht frei, soweit ihr infolge der Mitwirkungspflichtverletzung und/oder hierdurch bedingte Verzögerungen ursprünglich eingeplante Ressourcen (Mittel, Personal) nicht mehr zur Verfügung stehen. Mehraufwände, die MFJ Development infolge der Verletzung von Mitwirkungspflichten entstehen, sind dieser von dem Auftraggeber in angemessener Höhe zu vergüten. 

  5. Angebote, Honorare

    1. Die von MFJ Development erbrachten Beratungs- und Dienstleistungen werden nach Zeitaufwand vergütet. Die Vergütung für die Durchführung von Beratungs- und Dienstleistungen erfolgt nach einem im Vertrag vereinbarten Stunden- oder Tagessatz.

    2. Anfallender Materialaufwand sowie z.B. Mustereinkäufer werden gesondert vergütet bzw. in Rechnung gestellt.

    3. Reisekosten werden nach Entfernung mit 0,30EUR/km in Rechnung gestellt. Bei vorher mit dem Auftraggeber abgestimmten Reisen mit Flugzeug oder Zug werden die anfallenden Kosten in Rechnung gestellt. Übernachtungskosten (inkl. Frühstück) werden in nachgewiesener Höhe ersetzt. Es wird eine Verpflegungspauschale von 24€/Tag, die durch Reisetätigkeiten bei mehr als 8 Stunden/ Tag entsteht, vergütet. Die Auslagen bzw. Spesen werden als Nebenleistung abgerechnet. 

    4. Zeit-und Vergütungsprognosen von MFJ Development in Bezug auf die Ausführung eines Auftrages stellen eine unverbindliche Schätzung dar, da der erforderliche zeitliche Aufwand von Faktoren abhängen kann, die von MFJ Development nicht beeinflusst werden können. 

    5. MFJ Development ist berechtigt, in Absprache mit dem Auftraggeber für die voraussichtlich zu erbringenden Leistungen angemessene Vorschüsse oder für bereits erbrachte Leistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen.

    6. Beruht die Überschreitung des prognostizierten Zeit- oder Vergütungsumfangs auf Umständen, die vom Auftraggeber zu verantworten sind (z. B. unzureichende Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers) ist der hieraus resultierende Mehraufwand entsprechend den jeweils gültigen Stunden- oder Tagessatz von MFJ Development zu vergüten. Dasselbe gilt für Überschreitungen bis zu 30%, sofern sie auf anderen Ursachen beruhen.

    7. Liegt die tatsächliche Bearbeitungszeit um mehr als 30% über der prognostizierten Arbeitszeit, besitzt der Auftraggeber nach Information durch MFJ Development ein Wahlrecht entweder den Auftrag zu beenden und die bis dahin erbrachte Leistung zu den vereinbarten Konditionen zu vergüten oder den Auftrag fortzusetzen und die überschrittene Arbeitszeit zusätzlich auf Stunden- oder Tagessatz zu bezahlen.

    8. Die von MFJ Development erbrachten Leistungen werden dem Auftraggeber monatlich und/oder spätestens nach Abschluss der Leistungen ordnungsgemäß in Rechnung gestellt.

    9. Die Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

    10. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MFJ Development schriftlich anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Auftraggebers stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MFJ Development schriftlich anerkannt.

  6. Zahlungsfristen/Verzug

    1. Die Rechnungen sind jeweils innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungseingang beim Auftraggeber ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

    2. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist MFJ Development berechtigt, von dem Zeitpunkt des Verzugseintritts an die gesetzlichen Zinsen in Höhe von 8% p. a. über dem Basiszinssatz zu berechnen.

    3. Im Falle des Verzugs des Auftraggebers ist MFJ Development zur Zurückhaltung ihrer Leistungen berechtigt. Zurückbehaltene noch ausstehende Leistungen wird MFJ Development während des Verzugs des Auftraggebers nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen ausführen.

  7. Haftung

    1. MFJ Development haftet – sofern es sich beim Auftraggeber um keinen Verbraucher handelt – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ansprüche, die sich auf eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beziehen, unterliegen keiner Haftungseinschränkung.

    2. Die Haftung von MFJ Development entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers oder von Dritten wie Lieferanten zurückzuführen ist. 

    3. Dasselbe gilt, falls haftungsbegründende Umstände durch den Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Kenntniserlangung schriftlich gegenüber MFJ Development gerügt wurden.

    4. Der Versand bzw. die elektronische Übertragung jeglicher Daten erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.

    5. Schadensersatzansprüche gegen den jeweils anderen Vertragspartner verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch drei Jahre nach der Pflichtverletzung oder der unerlaubten Handlung. Dies gilt nicht für Fälle, in denen wegen Vorsatzes gehaftet wird.

    6. Die gleichen Haftungseinschränkungen gelten für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MFJ Development.

8.  Datenschutz

  1. MFJ Development erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Abwicklung, Erfüllung und Änderung des mit dem Auftraggeber begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind und/oder soweit der Kunde in die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung eingewilligt hat.

  2. MFJ Developmentihre Mitarbeiter und ggf. Subdienstleister werden auf die Wahrung des Datengeheimnisses gemäß § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet.

  3. Der Auftraggeber willigt ein, dass MFJ Development zur Erbringung der jeweils geschuldeten Dienstleistungen Cloud-Services von ICOUD und DROPBOX einsetzt und hierzu personenbezogene Daten des Auftraggebers möglicherweise auch auf Server übertragen werden, die in Ländern wie z.B. den USA betrieben werden, die nicht das gleiche Datenschutzniveau bieten wie Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

  4. Soweit der Kunde eine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung seiner Daten abgegeben hat, kann dieser seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Widerrufsempfängerin ist die MFJ Development GmbH, Datenschutzbeauftragter Michael Ostermair, Lagerstraße 45, 82178 Puchheim, Deutschland. 

  5. SoweitMFJ Development im Zusammenhang mit den vertragsgegenständlichen Leistungen personenbezogene Daten aus dem Bereich des Auftraggebers verarbeitet, erfolgt dies im Auftrag und auf schriftliche Weisung des Auftraggebers im Sinne von § 11 BDSG. Die Vertragsparteien werden zu diesem Zweck einen gesonderten Vertrag über eine Auftragsdatenverarbeitung abschließen. Der Kunde wird die ggf. betroffenen Personen darauf hinweisen, dass er ihre Daten an MFJ Development weitergibt.

9.     Verbot der Abwerbung und der Beschäftigung durch Dritte

  1. Der Kunde verpflichtet sich, keine Mitarbeiter von MFJ Development abzuwerben und/oder über Dritte in jeglicher Form zu beschäftigen.

  2. Dieses Verbot gilt für die Dauer der Laufzeit des jeweils vereinbarten Vertrages 

11.      Schlussbestimmungen

  1. MFJ Development behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich zu ändern. In diesem Fall wird MFJ Development den Auftraggeber  über die Änderungen rechtzeitig (mindestens: sechs Wochen) im Voraus benachrichtigen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht sechs Wochen nach Zugang der Benachrichtigung, gelten diese als vom Auftraggeber angenommen. Widerspricht der Kunde den Änderungen, hat MFJ Development das Recht, das Vertragsverhältnis mit dem Auftraggeber außerordentlich und fristlos zu kündigen. In der Benachrichtigung über die Änderungen wird MFJ Development den Auftraggeber auch über die Möglichkeit des Widerspruchs und die Rechtsfolgen des unterlassenen Widerspruchs informieren.

  2. Die Allgemeinen Geschäfts- oder Lieferbedingungen des Auftraggeber  finden neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

  4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  5. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz der MFJ Development, derzeit München. MFJ Development bleibt jedoch berechtigt, den Auftraggeber  an dem für diesen allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.

 Michael Ostermair | MFJ Development Agentur                      Puchheim, 06.06.2018

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